Stellungnahme der DJO - Deutsche Jugend in Europa, LV Nds. e.V. und Yezidisches Forum Oldenburg e.V.

Mit großer Sorge beobachten wir als Jugendverband mit Mitgliedern unterschiedlichster Herkunft die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und Europa. Demokratische Grundwerte, die über Jahrzehnte erkämpft wurden, geraten zunehmend unter Druck. Besonders alarmierend ist, dass sich Parteien von ihren demokratischen Überzeugungen entfernen und Migration sowie Asyl als Bedrohung statt als Bereicherung darstellen.

Wir erleben in Europa eine zunehmende Abschottungspolitik, die auf Ausgrenzung und Spaltung setzt. Dabei werden Menschen unter Generalverdacht gestellt, menschenunwürdige Entscheidungen getroffen und gesellschaftliche Ängste geschürt – alles unter dem Vorwand, aktuelle Herausforderungen zu bewältigen. Doch Abschottung und Populismus lösen keine Probleme. Unserer Erfahrungen aus der Jugendarbeit zeigen, dass Vielfalt eine Chance für unsere Gesellschaft ist. Migration hat Europa über Jahrhunderte geprägt und gestärkt, und das Recht auf Asyl ist ein unverrückbarer Bestandteil unserer demokratischen Werte.

Zudem spüren wir eine gesellschaftliche Verrohung in Deutschland. Der öffentliche Diskurs wird zunehmend von Hetze und Ausgrenzung dominiert. Viele Menschen, insbesondere junge Menschen mit Migrationsgeschichte, fühlen sich nicht mehr sicher und sorgen sich um ihre Zukunft. Es ist die Verantwortung der Politik, eine offene, vielfältige und gerechte Gesellschaft zu schützen, anstatt Konflikte auf den Schultern der Schwächsten auszutragen.

Als Jugendverband setzen wir uns für eine solidarische und europäisch verbundene Zukunft ein. Die Herausforderungen unserer Zeit können nur gemeinschaftlich und mit einem klaren Bekenntnis zu Menschenrechten, Demokratie und Gleichberechtigung bewältigt werden. Dabei schafft nationalistische Abschottungspolitik keine Sicherheit, Abschiebungen keine Gerechtigkeit, und die Zusammenarbeit mit rechtsextremen Kräften legitimiert nur ihre gefährlichen Ideologien.

Während fast alle Parteien mehr Freiheit versprechen, setzen sie gleichzeitig neue Grenzen und vernachlässigen zentrale soziale Themen. Besonders die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen werden kaum berücksichtigt. Sie brauchen jedoch Sicherheit und Perspektiven für eine positive Zukunft, statt von Ängsten und Unsicherheiten geprägt zu sein.

Wir als DJO-Deutsche Jugend in Europa fordern von den Parteien:

die uneingeschränkte Einhaltung der demokratischen Grundwerte und des Rechts auf Asyl,
den Schutz und die Stärkung der europäischen Gemeinschaft als Basis für Frieden und Wohlstand,
einen konsequenten Fokus auf soziale Gerechtigkeit und die Förderung junger Menschen,
sowie ein entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus, Hass und jegliche Form der Ausgrenzung.

Deutschland und Europa stehen an einem Scheideweg. Doch wir haben es in der Hand! Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – sie lebt von unserer Beteiligung und unserem Engagement. Wir rufen alle jungen Menschen dazu auf, sich aktiv für eine offene Gesellschaft einzusetzen und ihre Stimme für eine gerechte und vielfältige Zukunft zu nutzen. Gemeinsam können wir eine Gesellschaft gestalten, in der Respekt, Solidarität und Chancengleichheit im Mittelpunkt stehen!